Herzlich Willkommen Ihr Peter Kremer
Herzlich WillkommenIhr Peter Kremer

Gar nicht amtlich... Die etwas andere Kolumne

 

Zur Erläuterung: Der Text muss immer schon 1 Woche vor der Veröffentlichung im Verlag vorliegen. Daher dieser zeitliche Verzug. Ich bitte um Entschuldigung wenn dadurch manchmal der aktuelle Bezug fehlt.

Guten Morgen.               Ich sitze gerade bei einer guten, gar nicht amtlichen Tasse Kaffee...

 

... und mache mir so ein paar Gedanken. Um die ganz Kleinen unter uns.

 

Ich möchte Sie einladen.

Oftmals habe ich an dieser Stelle schon über Pflichtaufgaben einer Kommune geschrieben. Z.B. über den Brandschutz oder die Kindergartenbetreuung. Aktuell ist das Thema Kindergärten ganz hoch gehängt. Denn die Hess. Landesregierung hat ein Gesetz entworfen (und das Gesetz wird wahrscheinlich beim heutigen Lesen des Amtsblatts auch schon beschlossen sein), in dem die Eltern von Kindern ab 3 Jahren (nicht die unter 3-Jährigen!) von max. 6 Stunden Betreuungsgebühr befreit werden. Das bedeutet im Falle der Stadt Gladenbach, dass höchstwahrscheinlich (unsere Satzung muss nach der Beschlussfassung des Gesetzes im Hess. Landtag dann ja auch an das Gesetz angepasst werden) das bestehende Vormittagsbetreuungsmodul für die Eltern von Kindern über 3 Jahren kostenfrei sein wird. Das Land erstattet den Kommunen dafür einen Betrag von gerade mal 136,-- €. Viel zu wenig, denn die tatsächlichen Kosten sind um Vieles höher. So wird es denn dann kommen, dass die Kommunen auch hier wieder kräftig draufzahlen. Und besonders durch die daraus folgenden Konsequenzen, die in keinster Weise berücksichtigt wurden. Diese Situation und auch die aktuelle Untersuchung der kommunalen Gebührenhaushalte in Gladenbach und der vorläufige Bericht der Wirtschaftsprüfer, beauftragt durch den Hess. Rechnungshof, die uns in der sog. "203. Vergleichenden Prüfung" durchleuchten und analysieren, habe ich zum Anlass genommen mal genau nachzuschauen und die Kostenstrukturen der Einrichtungen und die erhobenen Beiträge zu betrachten. An Wochenenden habe ich mir die Zeit genommen mal ganz genau hinzuschauen und die aktuelle Situation nicht einfach so hinzunehmen. Und ich war überrascht. Aber nicht positiv überrascht. Die Ergebnisse habe ich den Freien Trägern (das sind z.B. die Kath. Kirche, Ev. Kirche, der Weisser Stein, also in diesem Fall die Betreiber unserer Kindergärten im Stadtgebiet) und den Vorsitzenden der im Parlament vertretenen Fraktionen präsentiert. Auch diese waren total überrascht von den Ergebnissen der Präsentation der rund 40 Power-Point-Folien. Und wir sind überein gekommen, dass wir mit diesen Erkenntnissen nicht hinterm Berg halten sollten und diese auch öffentlich machen sollten. Deshalb habe ich mich entschlossen diesen sicherlich für Politiker nicht angenehmen Vortrag (auch nicht für den Bürgermeister) am 03. Mai um 18:00 Uhr im Haus des Gastes zu halten. Unterstützung werde ich hoffentlich haben durch einige Vertreter der Freien Träger. Ich würde mich freuen, wenn ganz viele Eltern und ganz viele politische Mandatsträger zu dieser sicherlich hochbrisanten Veranstaltung kommen würden. Ich werde auch einen persönlichen Vorschlag machen, der sicher nicht populär sein wird. Es dreht sich - natürlich - um die Höhe der Kidergartengebühren.

 

So, das war's erst einmal wieder. Ich will Sie nicht länger belästigen ;-).

Ich wünsche Ihnen ein wunderschönes, erholsames und besinnliches Wochenende. Obendrein eine gute und erfolgreiche Woche und vor allem: Bleiben Sie gesund.

Allerherzlichst

Peter Kremer

Ihr Bürgermeister

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© Peter Kremer, Gladenbach 2017